Ein Interview mit Michael Roth, Spitzenkandidat der Hessen-SPD, zur Bundestagswahl und zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz.
Osthessen/Berlin. Am 26. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag
gewählt. Davor standen die Landesparteitage der Parteien, auf denen die Listen
der Kandidaten aufgestellt wurden. In Hessen ist erneut der langjährige
SPD-Politiker Michael Roth, derzeit Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, an
die Spitze der Landesliste gewählt worden. FULDA AKTUELL interviewte den
50-jährigen Roth, der aus Heringen stammt und im Wahlkreis 169
(Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner) antritt.
FULDA AKTUELL: 92,7 Prozent Zustimmung beim Landesparteitag ist etwas weniger als vor vier Jahren. Gibt es dafür Gründe oder eine Erklärung?
MICHAEL ROTH: Zum Glück leben wir ja nicht in der Volksrepublik China, sondern in Deutschland. Mal im Ernst: Das ist ein großartiger Vertrauensbeweis, der mir kräftig Rückenwind für die kommenden Wochen gibt. Es ist ein tolles Gefühl, dass die hessische SPD geschlossen und motiviert in den Wahlkampf zieht. Und unabhängig vom Wahlergebnis kann sich meine Partei darauf verlassen, dass ich als Spitzenkandidat bis zur Bundestagswahl jeden Tag 100 Prozent geben werde.
FA: Wie bewerten Sie die vergangenen vier Jahre in der Großen Koalition im Hinblick auf die Erfolge der SPD auf Bundesebene?
ROTH: Als SPD-Bundestagsfraktion und sozialdemokratisches Regierungsteam können wir stolz darauf sein, was wir erreicht haben. Ohne Olaf Scholz als Finanzminister wären wir längst nicht so gut durch die Pandemie gekommen, wie wir es bislang geschafft haben. Ohne den Druck der SPD hätte es keine Grundrente gegeben, Arbeitnehmerrechte wären nicht gestärkt und Familien nicht entlastet worden. Bessere Löhne in der Pflege, ambitionierterer Klimaschutz, entschlossener Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, starker Zusammenhalt in Europa – das kann sich doch sehen lassen! Und wir wollen noch viel mehr. Deshalb heißt es jetzt: Etwas Kraft tanken – und dann mit voller Energie in den Wahlkampf starten.
FA: Rechnen Sie damit, das Direktmandat auch für die nächste Legislaturperiode in Ihrem Wahlkreis zu gewinnen?
ROTH: Natürlich trete ich an, um meinen Wahlkreis zum siebten Mal zu gewinnen. Aber auf Wahlerfolge gibt es ja nun einmal kein Abo – das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler muss man sich immer wieder aufs Neue verdienen. Und zwar nicht nur durch einen kreativen, mitreißenden Wahlkampf, sondern vor allem durch ordentliche und kompetente Arbeit zwischen den Wahlen. Ich bin immer ansprechbar für die Anliegen der Menschen aus meinem Wahlkreis und freue mich, dass wir in den vergangenen Jahren vieles zum Guten anstoßen konnten. Und das Schöne an meinem Beruf ist ja, dass man sich regelmäßig überprüfen muss, ob man noch genügend Kraft, Ideen und Motivation mitbringt. Ich habe das für mich entschieden, und ich hatte nach vielen Gesprächen auch den Eindruck, dass mir die Bürgerinnen und Bürger vertrauen und es mir zutrauen.
FA: Die SPD liegt derzeit in den Umfragen weit hinter dem Koalitionspartner CDU. Was können und möchten tun, damit die SPD eine Volkspartei bleibt?
ROTH: Wir wollen nicht Umfragen, sondern Wahlen gewinnen. Doch natürlich können wir mit den aktuellen Zustimmungswerten für die SPD nicht zufrieden sein. Da müssen wir noch kräftig zulegen. Aber dieselben Umfragen zeigen ja eben auch, dass Olaf Scholz als Kanzlerkandidat sehr viel Zuspruch erhält - davon wird auch die SPD profitieren. Die vergangenen Wahlen haben gezeigt, dass immer mehr Menschen sich erst kurz vor der Wahl festlegen, wem sie ihre Stimme geben. Aber eines ist klar: Auch in schwierigen Zeiten darf die SPD als linke Volkspartei in der Mitte der Gesellschaft niemals den Anspruch aufgeben, Wahlen gewinnen zu können. In meinem Wahlkreis will ich selbst mit gutem Beispiel vorangehen und wieder das Direktmandat erlangen.
FA: Welche Themen sind Ihnen bundesweit wichtig, welche für Ihren Wahlkreis?
ROTH: Die SPD und Olaf Scholz haben einen guten Plan für die Zukunft unseres Landes. Wir möchten, dass gute Arbeit Respekt, Anerkennung und eine gerechte Entlohnung erfährt. Wir kämpfen dafür, dass alle Kinder — unabhängig von ihrer Herkunft und dem Geldbeutel ihrer Eltern — die gleichen Chancen haben. Wir wollen den Klimawandel stoppen und unseren Planeten retten – dabei wollen wir aufs Tempo drücken, aber ohne jemanden zurückzulassen. Ganz konkret heißt das, wir kämpfen unter anderem für einen Mindestlohn von 12 Euro, für ein klimaneutrales Land bis spätestens 2045, für eine Kindergrundsicherung und für vieles mehr. Bei uns zuhause im ländlichen Raum müssen wir vor allem unsere Infrastruktur ausbauen und zukunftsweisende Arbeitsplätze sichern, damit das Leben auch hier weiter attraktiv bleibt.
FA: Können Sie sich eine weitere Aufgabe als Staatsminister im Auswärtigen Amt nach der Wahl vorstellen?
ROTH: Mit meinen acht Amtsjahren als Europa-Staatsminister bin ich nach Jean Asselborn inzwischen der dienstälteste Europaminister der EU - darauf bin ich schon ein wenig stolz. Aber in einer Demokratie werden Ämter immer nur auf Zeit vergeben. Und das ist auch gut so. Denn wer sich nur politisch engagiert, um einen Posten in der Regierung zu bekommen, der hat den Beruf verfehlt. Und natürlich denkt man mit 50 auch mal darüber nach, was man noch bewirken möchte. Bis zur Rente hab ich ja zum Glück noch viele Jahre Zeit.
FA: Welches Wahlergebnis wünschen Sie sich für die SPD im September?
ROTH: Ich wünsche mir, dass meine SPD so stark wie möglich abschneidet, damit Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Nach 16 Jahren im Kanzleramt ist die Union reif für die Oppositionsbank. Die SPD hat einen überzeugenden Plan für die Zukunft und einen starken, erfahrenen Kandidaten, der das Zeug zum Kanzler hat. Packen wir es an!
